Bekanntgaben im Gemeinderat

In der Sitzung des Gemeinderats am 30.09.2020 erfolgten folgende Bekanntgaben:

Anstellung eine Backmeisterin für Geisingen

Nachdem die seitherige Backmeisterin in Geisingen eine andere Aufgabe übernommen hat, musste diese Funktion neu besetzt werden. Im Wege eines Umlaufbeschlusses wurde beschlossen, dass nunmehr Frau Anke Spinner aus Geisingen diese Aufgabe übernimmt. Frau Spinner ist bereits in Huldstetten und Pfronstetten in dieser Funktion tätig. Die seitherige Backmeisterin Frau Tanja Herter wird in der Ferienzeit weiterhin die Urlaubsvertretung für Frau Spinner machen.

Änderungen bei Jagdpachtverträgen

Bei den bis März 2022 laufenden Jagdpachtverträgen hat es Änderungen gegeben. Im Jagdbogen Aichelau ist ein Pächter ausgeschieden, dafür ist Bernd Schmid aus Aichelau in den Vertrag eingetreten. Er ist zusammen mit Alfred Schanz und Reiner Schmid für die Bejagung zuständig. Auch im Jagdbogen Aichstetten Süd ist ein Pächter ausgeschieden, hier sind künftig Reiner Schmid und Bernd Schmid alleine für die Bejagung zuständig.

Beschaffung von Parkbänken im Außenbereich

Der Gemeinderat hat beschlossen, dass im Außenbereich weitere Parkbänke für Wanderer und Spaziergänger aufgestellt werden. Hierfür wurde eine Variante aus heimischem Holz ausgewählt, zwischenzeitlich wurden zwölf solcher Bänke aufgestellt.

Radweg Pfronstetten – Aichelau – Hayingen

Die Gemeinde wurde erstmals 2018 zum geplanten Ausbau des Radwegs entlang der K 6747/K 6749 von Pfronstetten nach Pfronstetten-Aichelau gehört. Zum damaligen Zeitpunkt war noch vorgesehen, die Radwege-Verbindung zwischen Pfronstetten und Aichelau verlief auf dem bereits heute bestehenden Radwegverlauf über die Oberstetter Straße Richtung Sportplatz. Dabei wurde die B 312 außerorts im Kurvenbereich gequert.
Der Gemeinderat hatte damals angeregt, die Verbindung über den parallel zur B 312 verlaufenden Steigweg zu führen, von wo sie dem ausgemarkten Weg folgend im Bereich des Schäferwegs wieder an den Bestand anschließen könnte. Die Querung der B 312 könnte dadurch hier innerorts stattfinden. In der nunmehr vorliegenden aktualisierten Planung wurde diese Anregung berücksichtigt. Erfreulich ist auch, dass im Zuge der Maßnahme die bisher in wesentlichen Teilen lediglich als Grasweg bestehenden Verbindung zwischen dem Tiefental und der Hochfläche bei Aichelau befestigt werden soll. Damit wurde eine notwenige und wirksame Verbesserung des Radwegenetzes in der Gemeinde auf den Weg gebracht wird. Vor dem Hintergrund des unlängst eingerichteten Premiumwanderwegs „hochGEHackert“ und der angestrebten Modernisierung des PhänoPfads ist dies ein richtiger Schritt, da beide Angebote durch den Radwegausbau besser von den Ortslagen Pfronstetten und Aichelau erreichbar werden.

Zukunftsdorf Pfronstetten / Stand Nahwärme

Im Rahmen des Projekts Zukunftsdorf Pfronstetten hat die Gemeindeverwaltung zusammen mit der Klimaschutzagentur des Landkreises und dem Büro Clean Energy über eine Umfrage das Interesse an einem Nahwärmenetz erhoben. Die detaillierten Ergebnisse der Umfrage sollen in einer weiteren Informationsveranstaltung am 19.10.2020 vorgestellt werden.

Die grafische Aufbereitung der Rückmeldungen zeigt, dass in den Bereichen Schulstraße / Hofäcker, Lindenstraße (mit abzweigenden „Baumstraßen“) sowie im Bereich Walter-Frick-Straße / Schelmenwasen sehr viele Interessenten vorhanden sind. Etwas „schwächelnd“ ist dagegen die Dorfmitte im Bereich Kirche bis zur Hüle. Aktuell laufen noch Hausbesuche speziell in diesem Bereich. Bürgermeister Reinhold Teufel ist zuversichtlich, dass ein Nahwärmenetz gelingen kann, in dessen Zug dann ja auch alle angebundenen Gebäude einen Glasfaseranschluss mitverlegen können. Die Entwicklung bei den Immobilienpreisen zeigt, dass vor allem auch ältere Gebäude bessere Preise erzielen, wenn eine solche Infrastruktur vorhanden ist.

Windkraft im Gemeindegebiet

Mit der EnBW ist ein Projektentwickler für Windenergieanlagen im Bereich Aichelau an die Gemeinde herangetreten. Die Gemeinde nun entscheiden muss, ob sie in solchen Prozessen eine aktive Rolle spielen und bei der Flächenauswahl mitreden will oder sich grundsätzlich aus solchen Prozessen heraushält. Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, dass diese grundsätzliche Frage beispielsweise im Rahmen eines Bürgerentscheids der Bürgerschaft insgesamt übertragen werden soll. Um bis zu dieser Entscheidung den Prozess in Aichelau begleiten zu können, wurde dem Abschluss eines sogenannten „Letter of Intent“, neudeutsch für Absichtserklärung zugestimmt. Darin ist festgelegt, dass die EnBW bei der Standortsuche eng mit der Gemeinde zusammenarbeitet und vorgegebene Mindestabstände akzeptiert. Sollte ein Bürgerentscheid ergeben, dass die Gemeinde sich nicht an solchen Prozessen beteiligt bzw. konkret die Aichelauer Bevölkerung entscheidet, dass dort keine Gemeindeflächen (und damit auch keine Holzkassenflächen) hierfür bereitgestellt werden, kann die Gemeinde diese Absichtserklärung aufkündigen.
Zur Vorbereitung des angedachten Bürgerentscheids hatte die Gemeindeverwaltung dazu aufgerufen, Fragen und Sachverhalte einzureichen, die bei einer entsprechenden Informationsveranstaltung behandelt werden sollen. Der Rücklauf war hier sehr überschaubar, dennoch hält die Gemeindeverwaltung an der geplanten Informationsveranstaltung fest. Aktuell laufen Gespräche mit dem Forum Energiedialog, das schon dies letzte Veranstaltung in dieser Sache in Pfronstetten moderiert hatte. Nachdem die Mitwirkung des Forums damals wesentlich zu einer sehr sachlichen Abwicklung beigetragen hat, wäre eine weitere Mitwirkung wünschenswert.
Der zeitliche Rahmen für die Veranstaltung und den angedachten Bürgerentscheid hängt ein Stück weit auch von der Entwicklung in Sachen Corona ab. Notwendigenfalls könnte beides auch ins Jahr 2021 verschoben werden. Dies würde die Möglichkeit bieten, einen Bürgerentscheid zusammen mit der Landtagswahl am 14.03.2021 durchzuführen.

Neues Feuerwehrfahrzeug für die Einsatzabteilung Pfronstetten

Vor nunmehr fast zwei Jahren hatte der Gemeinderat beschlossen, für die Einsatzabteilung Pfronstetten ein neues Einsatzfahrzeug vom Typ HLF 20 zu beschaffen. Die Vergabesumme lag damals bei 390.374,23 €, insgesamt rechnet die Gemeindeverwaltung mit Kosten in Höhe von ca. 420.000 €. Das Fahrzeug ist nunmehr fertiggestellt und wird voraussichtlich in der kommenden Woche nach Pfronstetten überführt. Nach einer gewissen Einführungsphase wird dann das inzwischen über 30 Jahre alte LF 16 der Einsatzabteilung Pfronstetten verkauft.

Abrechnung Dienstfahrzeug

Nach wie vor stößt das Dienstfahrzeug des Bürgermeisters auf reges Interesse. Nach Ablauf der Nutzungsperiode 2019/2020 liegt nunmehr die Abrechnung vor. Bedingt durch die Corona-Pandemie dauerte die Nutzungsperiode 14 statt 12 Monate. Der Gesamtaufwand (Leasing, Steuer, Versicherung, Unterhaltung, Wartung, Treibstoff) lag bei 11.699,34 €. Nachdem Bürgermeister Reinhold Teufel das Fahrzeug auch privat nutzen kann, hat er für die Privatfahrten einen Kostenanteil in Höhe von rund 88% der Kosten übernommen. Auf die Gemeinde entfiel ein Kostenanteil von 1.318,45 €, was einem Satz von 35 Cent je km entspricht. Aufgrund gestiegener Leasingkosten hat in diesem Jahr erstmals der Kostendeckel für die Gemeinde gegriffen, die Gemeinde hat damit nicht mehr bezahlt als bei der Zahlung einer Reisekostenentschädigung für die Nutzung eines Privat-Pkw (35 Cent), aber eben erstmals auch nicht weniger. Im laufenden Jahr wird wieder mit einer Einsparung gerechnet, nachdem auf ein kostengünstigeres Modell gewechselt wurde.

Ausbau von Baugebietsstraßen

Bei der Gemeindeverwaltung wurde bezüglich des Ausbaus von Baugebietsstraßen angefragt. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2021 wird vorgeschlagen, im Drosselweg Aichstetten im bebauten Bereich den Endausbau vorzunehmen und für den restlichen Bereich die Baustraße (Bitukies) einzurichten. Der Endausbau des Hans-Kürner-Wegs in Pfronstetten soll nur dann erfolgen, wenn klar ist, dass in diesem Bereich keine Nahwärmeanbindung kommt. Ansonsten würde der Endausbau zusammen mit diesen Arbeiten erfolgen. Die Herstellung der Baustraße im 2. Bauabschnitt des Panoramawegs Tigerfeld hat sich seit der Beauftragung deutlich verschoben. Nachdem die Bebauung weit vorangekommen ist, könnte 2021 insgesamt der Endausbau vorgenommen werden. Über die Einplanung dieser Maßnahmen entscheidet der Gemeinderat dann im Rahmen des Haushalts.

Baugrunduntersuchung Kräuteläcker Pfronstetten

Zu Vorbereitung der Erschließungsplanung hat die Gemeindeverwaltung eine Baugrunduntersuchung im Bereich des künftigen Wohnbaugebiets „Kräuteläcker“ im Pfronstetter Westen beauftragt. Der notwendige Grunderwerb konnte vor Kurzem abgeschlossen werden, damit ist die Deckung des örtlichen Bedarfs an Wohnbauflächen auf Jahre hinaus abgedeckt.

Glasfaseranschluss Grundschule

Die Digitalisierung an den Schulen ist nicht erst seit Corona in aller Munde. Grundvoraussetzung für eine zukunftssichere Digitalisierung ist dabei eine Anbindung mit Glasfaser. Dies wird von der Gemeindeverwaltung aktuell auch für die Wunderbuch-Grundschule geprüft und vorbereitet. Die BLS-Breitbandversorgung Landkreis Sigmaringen GmbH, an der die Gemeinde als Gesellschafter beteiligt ist, prüft derzeit die Möglichkeit eines Anschlusses an das von der NetCom betriebene Netz. Voraussetzung hierfür ist die Errichtung eines sogenannten PoP, von dem aus die Unterverteilung erfolgen kann. Dieser war bisher für Pfronstetten im Bereich Sebastiansweg vorgesehen, er könnte aber auch an der Schulstraße bei der Umspannstation der Netze BW realisiert werden. Von dort aus könnten dann nicht nur Schule und Kindergarten, sondern das gesamte geplante Nahwärmenetz mitversorgt werden. Entsprechend dem Geschäftsmodell der BLS müsste die Gemeinde hier finanziell in Vorleistung treten, würde dann aber auch später entsprechende Erträge aus dem Betrieb des Netzes erhalten. Die Tatsache, dass verstärkt Finanzinvestoren in den Glasfaserausbau der Städte und Gemeinden drängen zeigt, dass es sich hierbei um ein zukunftsfähiges Geschäftsfeld handelt. Ziel ist es hier, im Laufe des kommenden Jahres die Glasfaseranbindung für die Wunderbuch-Grundschule hinzubekommen.

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen

Als inklusivem Landkreis ist dem Landratsamt die Barrierefreiheit im ÖPNV ein wichtiges Anliegen. Der Nahverkehrsplan des Landkreises hat die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen mit dem Ziel zu berücksichtigen, für die Nutzung des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen, sofern nicht Ausnahmen konkret benannt und begründet werden. Als Grundlage für den erforderlichen Aus- bzw. Umbau soll eine Kategorisierung und Priorisierung der bestehenden Bushaltestellen vorgenommen werden, diesbezüglich wurde die Gemeinde kontaktiert. Im Zusammenhang mit den anstehenden Straßenbaumaßnahmen des Kreises in Aichelau, Geisingen und Huldstetten sieht die Gemeindeverwaltung die in diesen Bereichen liegenden Haltestellen als prioritär an. Hinsichtlich der Baukosten ist es so, dass die Stellefläche des Busses – im Regelfall die Fahrbahn – Sache des Baulastträgers ist, die Hochbordsteine und der Aufstellbereich der Fahrgäste ist Sache der Gemeinde. Insofern werden hier Kosten auf die Gemeinde zukommen.

Freihändige Vergaben

Das Wirtschaftsministerium des Landes hat mitgeteilt, das zur Förderung der durch die Corona-Pandemie eingeschränkten Wirtschaft bei Bauleistungen Auftragsvergaben bis Ende 2021 bis zu einer Wertgrenze von 100.000 € netto freihändig und damit ohne ein förmliches Ausschreibungsverfahren möglich sind. Um Betriebe aus der Gemeinde bzw. aus der Region bei anstehenden Vergaben besonders berücksichtigen zu können, soll deshalb bei anstehenden Vergaben diese Möglichkeit verstärkt genutzt werden. Gleichwohl werden vorab mehrere Angebote angefordert, da der Grundsatz der sparsamen Wirtschaftsführung hierdurch nicht überlagert werden soll.

Friedhofsplanung in Huldstetten

Mit der Kirchengemeinde und dem beauftragten Bestatter wurde unlängst die Rahmenplanung für den Huldstetter Friedhof abgestimmt. Das fast vollständig belegte Urnengrabfeld wird um eine weitere Reihe nach Westen hin erweitert, so dass weitere Kapazitäten geschaffen werden können. Im Anschluss daran ist die Anlegung einer Lourdes-Grotte angedacht. Im südlichen Teil des neuen Friedhofsteils sollen Rasen-Reihengräber angeboten werden, an der nördlichen Seite im Bereich der Wasserstelle ist zunächst mindestens eine Reihe Rasen-Wahlgräber möglich.
Im Zuge der 2021 zur Realisierung vorgesehenen Erneuerung des Pflasterbelags wird das vorhandene Pfarrgrab aufgelassen, der Grabstein verbleibt aber als Erinnerung im Bereich des Kriegerdenkmals. Dieser vor dem Haupteingang der Kirche liegende Bereich wird durch die Aufgabe einer Grabstelle deutlich vergrößert.

Wohnräume im ehem. Schul- und Rathaus Tigerfeld

Der Gemeinderat hat sich vor kurzem bei einem Ortstermin ein Bild von der Wohnung im Obergeschoss des ehemaligen Schul- und Rathauses in Tigerfeld gemacht. Die Räumlichkeiten sind zwar insgesamt in einem akzeptablen Zustand, angesichts des Gesamtzustands des Gebäudes soll aber vorerst nicht mehr weiter in das Gebäude investiert werden. Auf lange Sicht wird vielmehr auch für den Ortsteil Tigerfeld die Schaffung eines Dorfgemeinschaftshauses vergleichbar mit Huldstetten angedacht. Die Gemeinde verfügt in der Ortsmitte von Tigerfeld über ein hierfür geeignetes Grundstück. Gleichwohl können die Wohnräume im ehemaligen Schul- und Rathaus weiterhin vermietet werden, wenn sich hierfür Interessenten finden. Alternativ könnte es auch zur Unterbringung weiterer Geflüchteter genutzt werden. Diese Räume kämen dann allerdings nur für eine Familie in Frage, die sich – wie die bereits in Tigerfeld untergebrachte Familie – in die Dorfgemeinschaft integrieren kann.

Defibrillatoren im Gemeindegebiet

Die von der Firma corpuls beschafften Defibrillatoren wurden zwischenzeitlich an allen sechs Feuerwehrgerätehäusern angebracht und in Betrieb genommen.

Der Defi in Huldstetten

Die beheizten Wandkästen sind alarmgesichert und geben ein stark hörbares Warnsignal bei Entnahme des Geräts ab. Zudem verfügen die Geräte über eine festverbaute SIM-Karte, bei denen das Gerät bei Entnahme geortet werden und im Notfall auch ein Notruf abgesetzt werden kann. Schulungen für die Feuerwehrangehörigen werden stattfinden, sobald es die aktuelle Situation wieder zulässt. Im Anschluss daran sollen auch Übungstermine für alle Bürgerinnen und Bürger angeboten werden.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

In der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats wurden folgende Beschlüsse gefasst:

  • Der Änderung des Pächterkreises in den Jagdbögen Aichelau und Aichstetten Süd wurde zugestimmt.
  • Der Bürgermeister wurde ermächtigt, eine Schulbegleiterin für die Wunderbuch-Grundschule anzustellen.
  • Herr Manfred Heinzelmann aus Aichelau wurde als neuer Veranstaltungshausmeister für die Albhalle angestellt.
  • Der Gemeinderat hat die Gemeindeverwaltung beauftragt, eine Teilfläche eines Grundstücks im Bereich Hartwiesen in Aichelau an Anlieger zu veräußern.
  • Dem Verkauf eines Bauplatzes im Baugebiet „Im Pfarrgarten“ in Huldstetten wurde zugestimmt.
  • Der Möglichkeit der Veräußerung zusammenhängender Bauplätze im Hans-Kürner-Weg zur Schaffung von Mietwohnungen wurde grundsätzlich zugestimmt.
  • Die Gemeindeverwaltung wurde beauftragt, den Eigentümern erschlossener Bauplätze ohne Bauzwang, die nicht zeitnah bebaut werden sollen, einen Tausch mit unerschlossenen Bauplätzen anzubieten.
  • Der Anlegung eines größeren Humuslagers für den Bauhof aus Quellen eines privaten Bauvorhabens wurde zugestimmt.