In der Sitzung des Gemeinderats am 29.05.2019 erfolgten folgende Bekanntgaben:
Rückblick auf die Kommunalwahl
Der Vorsitzende bedankt sich noch einmal bei den am Sonntag tätigen Wahlhelfern und gratuliert allen gewählten Mitgliedern des künftigen Gemeinderats zur Wahl.
Neubau Dorfgemeinschaftshaus Aichelau
Die in der letzten Sitzung angekündigte gemeinsame Besprechung des Gemeinderats, des Bauausschusses und der Planer hat zwischenzeitlich stattgefunden. Hierbei konnten alle offenen Fragen geklärt werden. Festgelegt wurde auch, dass die Gemeinde beabsichtigt, auf eigene Rechnung eine PV-Anlage auf dem Hauptdach zu installieren, weshalb bei der Dacheindeckung nun doch auf ein hierfür besser geeignetes Stehfalz-Blechdach Verwendung finden.
Verbandsversammlung der Albwasserversorgungsgruppe VI, Bremelau
Bei der unlängst abgehaltenen Verbandsversammlung der Albwasserversorgungsgruppe VI, Bremelau – zu deren Versorgungsgebiet der Ortsteil Aichelau gehört – wurden der Jahresabschluss 2018 festgestellt und der Wirtschaftsplan 2019 beschlossen. Für Aichelau wurden im abgelaufenen Jahr 21.717 m³ abgenommen. Die Betriebskostenumlage für 2018 wurde mit 0,94122373 €/m³ festgestellt, dies liegt unter dem eingeplanten Satz von 0,99 €/m³. Aufgrund gestiegener Aufwendungen für Unterhaltung und Wasserentnahmeentgelt wird für 2019 mit einer Betriebskostenumlage in Höhe von 1,08 €/m³ gerechnet. Im investiven Bereich steht die Erneuerung der Leitung vom Hochbehälter Dächingen zur Ortslage Dächingen mit 328.000 € im Mittelpunkt. Erfreulich war, dass selbst im Trockenjahr 2018 die Wasserversorgung zu jedem Zeitpunkt gewährleistet war. Außerdem wurde im Rahmen der Sitzung der langjährige Wassermeister Helmut König aus Ehestetten verabschiedet. Die Ergebnisse der jährlichen Trinkwasseruntersuchung für das Wasser der Alb VI sind auf der Internetseite der Gemeinde im Register Informationen / Öffentliche Einrichtungen / Wasser & Abwasser abrufbar.
Verbandsversammlung des Zweckverbands Wegebaugerätegemeinschaft Albrand
Bei der unlängst abgehaltenen Verbandsversammlung des Zweckverbands Wegebaugerätegemeinschaft Albrand wurden der Jahresabschluss 2018 festgestellt und der Wirtschaftsplan 2019 beschlossen. Die Leistungsentgelte wurden angepasst, der Aufnahme elf weiterer Verbandsgemeinden wurde zugestimmt. Außerdem wird der Zweckverband zum 01.01.2020 ebenfalls sein Finanzwesen umstellen. Insgesamt ist der Zweckverband auf einem guten Weg, dies auch Dank des Technischen Geschäftsführers Hubert Gramenske aus Pfronstetten.
Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands Hayingen / Zwiefalten
Bei der unlängst abgehaltenen Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands Zwiefalten / Hayingen wurden die Jahresrechnung 2018 festgestellt und der Haushaltsplan 2019 beschlossen. Außerdem wurde im 11. Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans (DGH Aichelau) der Feststellungsbeschluss gefasst. Im Hinblick auf die nächste Amtsperiode des Verbandsvorsitzenden und der Mitglieder der Verbandsversammlung wurden die Entschädigungssätze angepasst. Damit kam die Verbandsverwaltung dem Wunsch nach, solche Entscheidungen jeweils dem „alten“ Gremium zu überlassen, damit nicht das „neue“ Gremium in seiner ersten Sitzung die eigenen Entschädigungssätze festlegen muss. Orientiert an der Steigerung des Verbraucherpreisindexes des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg erhöhen sich die Entschädigung für die Mitglieder der Verbandsversammlung von 25,00 € je Sitzung auf 26,31 € und die Monatsentschädigung des Verbandsvorsitzenden von 150,00 € auf 157,85 €.
Restvolumen der Erddeponie „Kohltal“
Die Gemeinde betreibt nördlich der Ortslage Pfronstetten an der B 312 die Erddeponie “Kohltal”. Auf der Deponie dürfen entsprechend der abfall-, wasser- und naturschutzrechtlichen Genehmigung des Landkreises Reutlingen im Wesentlichen nur unbelasteter Bodenaushub (Erde und Steine) abgelagert werden. Die Gemeindeverwaltung hat das Ingenieurbüro Beetz aus Hayingen beauftragt, das gegebene Restvolumen der Deponie zu ermitteln.
Auf der Grundlage eines digitalen Geländemodells konnte nun ermittelt werden, dass aktuell noch ein Restvolumen von 10.726 m³ gegeben ist. Im vergangenen Jahr wurde mit über 4.000 m³ eine sehr große Menge von Aushub auf die Deponie verbracht, in den Jahren zuvor war die Menge deutlich niedriger (2017: ca. 1.000 m³). Insofern ist es aktuell schwer zu beurteilen, ob dieses Restvolumen nun noch zwei oder zehn Jahre reichen wird.
Zuschuss für Feuerwehrgerätehaus in Aichelau
Im geplanten Dorfgemeinschaftshaus in Aichelau soll ja auch ein neues Feuerwehrgerätehaus integriert werden. Für diesen Gebäudeteil hat die Gemeindeverwaltung eine Zuwendung nach der „Verwaltungsvorschrift Zuwendungen Feuerwehrwesen“ (VwV Z-Feu) beantragt. Kreisbrandmeister Wolfram Auch konnte der Gemeindeverwaltung jetzt die Erfreuliche Mitteilung machen, dass eine Förderung in Höhe von 60.000 € erfolgen wird. Die Auszahlung erfolgt in den Haushaltsjahren 2019 – 2023. Nachdem die Gemeinde ansonsten für dieses Vorhaben keinerlei Zuschüsse bekommt, ist diese Zusage umso erfreulicher.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
In der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats wurden über die Vergabe von Fördermitteln aus dem kommunalen Förderprogramm zur Revitalisierung der Ortskerne entschieden. Die Gemeindeverwaltung wurde außerdem beauftragt, Grunderwerbsgespräche für Wohnbauflächen in Aichstetten zu führen. Und schließlich wurde die Gemeindeverwaltung ermächtigt, Reinigungskräfte anzustellen.